Wie ist das Schlichtungswesen im Aargau organisiert?

Im Aargau sind die 11 Bezirke in 17 (Friedensrichterkreise (I – XVII) eingeteilt.

Was leisten die Friedensrichterinnen und Friedensrichter?

Die Anzahl der bei den Friedensrichterinnen und Friedensrichtern eingegangenen Schlichtungsgesuche blieb im Berichtsjahr konstant. Von den insgesamt  rund 1 700 erledigten Verfahren wurden zirka 65 % auf Stufe  Friedensrichter definitiv und ungefähr 35 % durch Ausstellung einer Klagebewilligung erledigt. Diese Werte entsprechen in etwa jenen der Vorjahre.

Im Berichtsjahr fand eine eintägige interne Weiterbildung für Friedensrichterinnen und Friedensrichter mit einem Fachreferat eines Oberrichters und Workshops unter der Leitung eines Bezirksgerichtpräsidenten und erfahrener Friedensrichter statt.

Speziell hervorzuheben war dabei die Abgabe der persönlichen Notebooks an alle Friedensrichterinnen und Friedensrichter mit Instruktion durch das IT-Team des Generalsekretariats.

Wie wird man Friedensrichter/in, was ist das Anforderungsprofil?

Jede politische Gemeinde hat einen oder mehrere Friedensrichter. Mehrere Gemeinden können den gleichen
Friedensrichter wählen. Wählbar sind im Aargau alle stimmberechtigten Frauen und Männer. Die Amtsdauer
beträgt vier Jahre. Das Amt kann bis zur Vollendung des 70. Altersjahr ausgeübt werden.

  • Die Friedensrichterinnen und die Friedensrichter müssen mit Menschen in verschiedensten Lebenssituationen und aus unterschiedlichem sozialem Umfeld in direktem Kontakt umgehen können, weshalb eine hohe Sozialkompetenz und ein grosses Verantwortungsbewusstsein unerlässlich sind.
  • Lösungsorientiertes und strukturiertes Vorgehen, vernetztes Denken, Vermittlungs- und Verhandlungsgeschick erleichtern die Arbeit. Wer belastbar ist, dazu noch Geduld, Kreativität und eine Prise Humor mitbringt, ist ideal ausgerüstet.
  • Die Friedensrichter und Friedensrichterinnen vermitteln zwischen streitenden oder uneinigen Parteien nach dem bewährten Grundsatz „zuerst schlichten, dann richten“.
  • Wichtig ist es, dass das Amt während zwei (8-Jahre) oder mehr Amtsperioden ausgeübt werden kann. Nur so ist es möglich, sich die nötige Erfahrung und das notwendige Wissen anzueignen.
  • Im Detail sind folgende zusätzliche Voraussetzungen erforderlich:
  • Keine Unvereinbarkeit mit anderen Ämtern gemäss den Vorschriften des Unvereinbarkeitsgesetzes (SAR 150.300)
  • Wohnsitz im Kanton § 16 Abs.1 GOG
  • Guter Leumund und integre Persönlichkeit
  • Verhandlungsgeschick und Fähigkeit, gewisse Formen der Mediation anwenden zu können
  • Vorhandensein von Gefühl und Interesse für rechtliche Fragen
  • Fähigkeit, sich mündlich und schriftlich gut auszudrücken
  • EDV-Anwender-Kenntnisse für die administrative Bearbeitung der Fälle
  • Genügend zeitliche Kapazität als Bedingung für eine seriöse Vorbereitungs- und Verhandlungszeit und zum Erteilen von einfachen Rechtsauskünften.
  • Erreichbarkeit während der üblichen Bürozeiten
  • Bereitschaft zum Erlernen der Abläufe durch Vorgänger/Kollegen
  • Weiterbildung durch Teilnahme an Kursen und/oder im Selbststudium
  • Für weitere Auskünfte und Rückfragen stehen Ihnen der/die Präsident/in des Verbandes Aarg. Friedensrichter/innen oder die aktuellen Amtsinhaber gerne zur Verfügung

Welche Fragen stellen sich häufig?

  • Im Entscheidverfahren wird auch darüber geurteilt, wer die Schlichtungskosten ganz oder anteilsmässig zu tragen hat.
  • Erhält die Klagende Partei Recht, werden die Schlichtungskosten in der Regel der Beklagten Partei auferlegt.
  • Wird eine Einigung (Vergleich) gefunden , haben sich die Parteien in der Regel auch geeinigt wer die Schlichtungskosten ganz oder anteilsmässig trägt.
  • In der Praxis teilen sich die vergleichsbereiten Parteien nicht selten die Kosten hälftig.
  • Häufig geht dem Schlichtungsverfahren eine Beitreibung voraus, bei der der Schuldner Rechtsvorschlag erhoben hat, der beseitigt werden soll.
  • Es ist aber auch möglich, auf eine Betreibung zu verzichten und für die Forderung vorab ein Schlichtungsverfahren in die Wege zu leiten.
  • Auf Antrag der klagenden Partei kann die Friedensrichterin oder der Friedensrichter in vermögensrechtlichen Streitigkeiten  bis zu einem Streitwert von 2’000 Franken einen materiellen Entscheid fällen.
  • Dieser Antrag kann bereits im Schlichtungsgesuch gestellt werden.
  • Nimmt die Friedensrichterin oder der Friedensrichter den Antrag an, so zieht das einen formellen Wechsel vom Schlagrichtung- zum Entscheidverfahren nach sich.

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